Österreich ist kein gespaltenes Land

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Dieser Text entstand, weil seine Autoren nicht nur Österreicher sind, sondern Europäer. Der eine von uns, Dominik, ist 1988 geboren. Damals war Europa noch gespalten, Deutschland geteilt und Österreich am südwestlichen Rand des Eisernen Vorhangs. Der andere, Simon, kam 1994 zur Welt. Nur wenige Monate, nachdem sich zwei Drittel der Österreicher für einen Beitritt zur Europäischen Union ausgesprochen haben. Obwohl nur sechs Jahre zwischen uns liegen, haben wir zwei komplett verschiedene Versionen Europas erfahren. Aus diesem Grund wählen wir beide am 4. Dezember Alexander Van der Bellen.

Ein Text von Simon Seher und Dominik Leitner.

Die Bundespräsidentschaftswahl 2016 ist eine Wahl wie keine andere: erstmals blieb kein Kandidat der Koalitionsparteien für die Stichwahl übrig, noch nie wurde eine Wahl in Österreich bundesweit wiederholt, bislang erlebte das Land auch keine zwölf Monate Wahlkampf und nur ein einziges Mal war ein Ergebnis derart knapp wie bei der aufgehobenen Stichwahl vom Mai, nämlich damals, als über die friedliche Nutzung der Kernenergie abgestimmt wurde.

Kein Weltuntergang

Wohlgemerkt: Die Welt würde mit einem Bundespräsidenten Norbert Hofer nicht untergehen. Österreichs Platz in der Weltpolitik und seine Rolle in der EU könnte sich aber merklich verschlechtern: Hofer war immer schon EU-kritisch und gehört zu jener Gruppe von Politikern, für die ein Ausstieg aus der Union stets theoretisch möglich und als notwendig erachtet wird. Sein Liebäugeln mit der Visegrád-Gruppe wendet sich an jenen Teil der Union, die ihren solidarischen Beitrag in der gemeinsamen europäischen Flüchtlingspolitik nicht übernehmen wollen. Seine unkritische Befürwortung des russischen Präsidenten Putin und des zukünftigen amerikanischen Präsidenten Trump soll Neutralität wiederspiegeln, die viele andere Politiker aus gutem Grund nicht mehr haben.

Nachdem das Ergebnis der Stichwahl bekannt wurde, schrieben manche Medien von einem “gespaltenen Land” – eine Bezeichnung, die auch jetzt nach der US-Wahl immer wieder genannt wird. Doch ist ein Land wirklich gespalten, weil eine Wahl zwischen zwei Kandidaten knapp ausgeht? War Österreich 1965 schon gespalten, als Franz Jonas (SPÖ) mit rund 60.000 Stimmen seinen Konkurrenten Alfons Gorbach (ÖVP) im Rennen um das Bundespräsidentschaftsamt abhängte? Oder 1959, als zwischen ÖVP und SPÖ bei der Nationalratswahl gerade mal 35.000 Stimmen Unterschied waren? Hier wird ein demokratisches Wahlergebnis benutzt, um medial eine vermeintliche Spaltung herbeizuführen.

“Wir und die anderen”

“Wir und die anderen” ist ein Problem in der heutigen Zeit. Denn “Wir” sind wir alle:  junge Menschen, Schüler, Lehrlinge, Studierende, Arbeiter, Angestellte, Arbeitslose oder Pensionisten. Wir sind rot, schwarz, blau, grün, rosa, gelb; wir sind politisch oder vollkommen unpolitisch. Wir haben gemeinsame Hobbies, spielen Fußball miteinander und am Spielfeld ist es egal, ob man FPÖ-Gemeinderat oder Aktivist der Jungen Grünen ist. Wir sind in einem Europa der offenen Grenzen groß geworden. Wir haben all die Vorzüge eines vereinten Europas genossen und uns über die Nachteile aufgeregt. Für uns ist es nichts Besonderes, über Grenzen zu fahren und im Ausland zu arbeiten. Als im Herbst 2015 plötzlich an offenen Schengen-Grenzen wieder kontrolliert wurde, sahen wir, wie zerbrechlich all das in Wahrheit ist.

Die Bundespräsidentschaftswahl ist eine Persönlichkeitswahl. Man wählt die Persönlichkeit, die unser Land besser nach außen vertreten kann. Es ist kein Kampf gegen das System oder das Establishment, wie es von Hofer gerne dargestellt wird: Warum sollte ein Vertreter einer Partei, die bislang an drei Bundesregierungen beteiligt war und aktuell in drei Bundesländern in einer Regierung sitzt, kein Teil eben dieses Systems sein? Es ist auch kein “Alle gegen die FPÖ”. Vielmehr sprechen sich Van-der-Bellen-Wähler gegen Ausgrenzung und spaltende Politik aus.

Wir, Simon und Dominik, sind nicht Teil der Elite, gehören auch nicht zur Hautevolee. Wir sind kein Teil des Systems oder des Establishments. Wir haben beide studiert, sind beide in Oberösterreich aufgewachsen und kommen beide aus politischen Familien. Wir haben beide Verwandte oder Bekannte, die Norbert Hofer ihre Stimme geben und – auch wenn wir manche politische Überlegungen nicht verstehen, so akzeptieren wir, dass man unterschiedlicher Meinung sein darf. So sind wir erzogen worden. Wertschätzung ist wichtig, auch wenn man die Meinung des anderen nicht teilt.

Was uns eint

Den Hofer- oder Van-der-Bellen-Wähler eint so vieles: Er will am politischen System teilhaben, er wählt einen für ihn passablen Kandidaten, statt schweigend am Wahlsonntag zuhause zu bleiben. Er möchte die Zukunft Österreichs in Europa und der Welt mitbestimmen. Natürlich haben die zwei Vorzeige-Wähler der beiden Kandidaten unterschiedliche Ansichten: Ob in Sachen Bundesregierung, Sozialstaat, Wirtschaft, Flüchtlings- oder Europapolitik. Aber das Interesse an Politik und der Wunsch, eine positive Zukunft zu erleben, eint beide Seiten.

Der Wahlkampf der vergangenen Wochen und Monate war hässlich: Das Niveau, auf dem beide Kandidaten mitunter angegriffen wurden soll als Negativwert möglichst nie mehr erreicht werden. In welcher Form aber Alexander Van der Bellen davon betroffen war – nicht von “einfachen” Facebook-Nutzern, sondern von oberster Parteieebene des politischen Gegners – war absolut unwürdig und erschreckend.

Noch einmal: Die Welt wird nicht untergehen, sollte Norbert Hofer die Wahl am 4. Dezember für sich entscheiden. Für Österreich und das politische Klima in diesem Land wäre aber ein Bundespräsident Van der Bellen die deutlich klügere Lösung.